Kompetenz für Greifenstein –
Die SPD Greifenstein ist gut aufgestellt
Ein Kommentar von Dr. Klaus Schmidt
Am Donnerstagabend war die Ulmtalhalle für Coronaverhältnisse gut besucht. Mit dem nötigen Abstand und unter den erforderlichen Hygienemaßnahmen kamen die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Greifenstein zusammen, um über die Kandidatenliste für die Kommunalwahl abzustimmen. 31 Kandidatinnen und Kandidaten stehen auf der Liste – so viele, wie das Gemeindeparlament Sitze hat. Niemand gibt sich der Illusion hin, dass alle gewählt werden, aber der SPD Greifenstein droht aus diesem Grunde nicht das, was anderen Parteien auf kommunaler Ebene schon in der Vergangenheit passiert ist, nämlich dass sie ihr nach dem Kommunalwahlrecht zustehende Sitze nicht besetzen kann, bzw. dass wenn jemand im Laufe der Legislatur sein Mandat abgibt, nicht ausreichend Nachrücker da sind. Das zeigt: Die SPD Greifenstein mobilisiert und motiviert!
Das erscheint gerade anhand der neuesten Nachrichten mehr als sinnvoll, denn am Samstag konnte man der Tageszeitung entnehmen, dass die AfD auch in
Greifenstein mit einer eigenen Liste antreten will. Hier gilt es, wie im Frühjahr bei der AFD-Veranstaltung in der Ulmtalhalle, Flagge zu zeigen und deutlich zu machen, dass diese Gruppierung hier keine Mehrheit findet und die Demokraten in der Überzahl sind. Die Abkürzung AfD steht immer mehr für Auffangbecken für Demokratiefeinde wie die Ereignisse der vergangenen Woche in Berlin zeigen. Auf kommunaler Ebene hat diese Gruppierung eigentlich nichts zu bieten als destruktives Verhalten, wie sie ja immer wieder mit ihren Auftritten im Kreistag zeigt. Konstruktive Beiträge vermisst man bis heute und daher stellt sich die Frage, was eine solche Gruppe in einem Kommunalparlament wie in Greifenstein erreichen will. Was wir in unserer Kommune sicher nicht brauchen, ist Streit und Zwietracht und ständiges destruktives Verhalten.
Kompetenz für Greifenstein – so lautet das Motto der SPD und das ist auch das Anliegen der Kandidatinnen und Kandidaten. Dass neun von zehn Ortsteilen auf den vorderen Plätzen der Liste vertreten sind, zeigt, dass die SPD Politik für die ganze Gemeinde machen will und für alle Ortsteile da sein will. Es geht nicht darum, vor der Wahl Forderungen zu erheben, die ganz wunderbar klingen, aber hinterher an der Realität zerschellen, sondern im politischen Alltag dicke Bretter zu bohren und mit Schwierigkeiten zu kämpfen, die in einer so großen Flächengemeinde aus verschiedenen Gründen immer wieder auftreten. Gerade die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie und bei uns auch die Folgen der Waldschäden belasten die Gemeinde enorm. Aus einer sicheren Einnahmequelle wurde der Gemeindewald jetzt eher zu einem Zuschussgeschäft. Auch hier steht die SPD mit konkreten Vorstellungen gut da, wenn es darum geht, den Gemeindewald für die Zukunft zu sichern. Es bringt sicher nichts, wie es einige besonders aus der rechten Ecke tun, Corona oder den Klimawandel einfach zu leugnen, obwohl das wohlfeiler und populärer (=populistischer) ist, als statt dessen nach Lösungen zu suchen, die Mühe und Unbequemlichkeiten bedeuten. Forderungen aufstellen und denen, die Verantwortung übernehmen, die Schuld zuzuweisen an allem, was nicht nach Wunsch gelaufen ist – das ist einfach.
Selbst Verantwortung zu übernehmen und damit sich in Gefahr zu begeben, auch Fehler zu machen – das ist schwer. Die SPD hat in ihrer langen Geschichte nie den einfachen Weg gewählt, sondern immer dann, wenn es nötig war Verantwortung gezeigt. Dass dabei auch Fehler passiert sind, wird ihr gerne und immer wieder zu Vorwurf gemacht, dass andere sich lieber vor der Verantwortung drücken, wird mit keinem Wort erwähnt. Das gilt auch für die Wähler: Nur eine hohe Wahlbeteiligung führt zu einer starken und legitimen Demokratie. Auch in Zeiten von Corona kann man sein Wahlrecht sicher wahrnehmen – z. B. durch Briefwah,l die wohl schon ab Ende Januar/Anfang Februar möglich ist.
Deshalb gilt: Wer nicht wählt, enthält sich nicht, sondern stärkt die Feinde der Demokratie.
Impressionen von der Mitgliederversammlung am 19.11.2020:
Die Mitgliederversammlung tagte in der Ulmtalhalle unter coronakompatiblen Hygienebedingungen.
