Neue Gesichter und erfahrene Kräfte in der Vertretung!

Neue und alte Gesichter: Die SPD-Fraktion in der Vertretung nimmt die Arbeit auf!

Die SPD Greifenstein zeigt sich erfreut darüber, dass die wichtigen Positionen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung sowie des 1. Beigeordneten auch in den kommenden Jahren in den Händen der SPD liegen werden. Der deutliche Abstand von ca. 8% der Wählerstimmen auf die zweitstärkste Fraktion im „Gemeindeparlament“ lässt diesen Anspruch durchaus legitim erscheinen, meint der Vorsitzende der SPD Greifenstein, Jan Henrich: „Wir sind mit dem Anspruch in den Wahlkampf gezogen, unseren „Spitzenplatz“ in Greifenstein zu verteidigen und stärkste Kraft in der Vertretung zu bleiben. Dieses Ziel haben wir – gegen den unmissverständlichen Trend im Land und in vielen anderen Kommunen – klar erreicht, wenngleich wir uns ein noch besseres Ergebnis gewünscht hätten. Dafür wollen wir jetzt in den kommenden Jahren arbeiten und wir sind froh, dass es für unsere Vorstellungen in der konstituierenden Sitzung Mehrheiten gab.“

Besonders wichtig ist jedoch, dass die neue SPD-Fraktion insgesamt aus neuen, frischen Gesichtern und zugleich aus erfahrenen Kräften besteht, die in der Vergangenheit bereits politische Arbeit in Greifenstein verrichtet haben. Mit Bianca Rupp (Holzhausen), Melanie Veauthier (Ulm) und Daniel Zugaj (Rodenroth) sind gleich drei neue Fraktionsmitglieder an Bord, die motiviert sind, ihre Ideen einzubringen. Mit Dr. Wolfgang Leineweber (Beilstein) kehrt ein kommunalpolitisches Schwergewicht mit großer Erfahrung auf die Bühne zurück. Dass mit Brigitte Bovermann (Ulm), Holger Rumpf (Holzhausen), Uwe Schnackenwinkel (Rodenroth) und Thomas Lorenz (Greifenstein) etablierte Fraktionsmitglieder den erneuten Einzug geschafft haben, freut den Fraktionsvorsitzenden, Markus Thor, ganz besonders: „Mit dieser gesunden Mischung haben wir eine optimale Ausgangslage, um in den nächsten Jahren Dinge in Bewegung zu setzen!“

Der Gemeindevorstand, in dem Fred Schaffarz bekanntermaßen die Rolle als stellvertretender Bürgermeister ausfüllen wird, wird komplettiert durch Klaus-Peter Henrich (Beilstein) und Jürgen Engel (Greifenstein), die beide ebenfalls über einen reichen Erfahrungsschatz verfügen. Die SPD Greifenstein sieht sich damit gut gerüstet für die anstehenden Aufgaben und Herausforderungen.

Über die Besetzungen der Ausschüsse und Verbände werden wir in den nächsten Wochen gesondert und ausführlich berichten!

 

Irritation und Unverständnis über Stellungnahme der CDU Greifenstein

Irritiert mussten die Genossinnen und Genossen jedoch zur Kenntnis nehmen, dass die CDU Greifenstein auf ihrer Homepage neuerdings ein überaus problematisches Faktenverständnis zur Schau stellt. Wir sehen uns daher zu einer Richtigstellung einiger Punkte aufgerufen:

– Die SPD Greifenstein ist gerade keine Koalition mit FWG und ULfG eingegangen, sondern hat – nach konstruktiven Gesprächen auch in Bezug auf notwendige Projekte für die Gemeinde Greifenstein – gemeinsame Personalvorschläge in die Gemeindevertretung eingebracht, nachdem in Gesprächen mit der Union kein Konsens erzielt werden konnte. Wir werden auch zukünftig (wie schon bislang) ungebunden und projektorientiert in den Gremien arbeiten.

– Der neue Vorsitzende der Gemeindevertretung, Jan Henrich, ist gerade nicht – wie vom Fraktionsvorsitzenden der CDU behauptet – mit Stimmen der AfD gewählt worden, sondern mit einer stabilen Mehrheit aus 18 Stimmen, die sich aus der SPD-, der FWG- und der ULfG-Fraktion ergeben haben.

– Es entspricht nicht unserem Politikverständnis und Stil, aus internen Gesprächen zu berichten oder gar einseitig zu zitieren. Die SPD Greifenstein hat aber sicherlich zu keiner Zeit verlangt, „uneingeschränkt und ohne Kritik“ der Politik der Bürgermeisterin zu folgen. Gleichwohl haben wir in den letzten Jahren natürlich zur Kenntnis genommen, dass die haushaltspolitischen Vorstellungen der CDU-Fraktion von unseren Vorstellungen und auch von Plänen der Bürgermeisterin stark abweichen (genannt sei nur der Vorschlag, künftig auf die Stelle des Bauamtsleiters zu verzichten oder eine pauschale Streichung von ca. 20% der Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (das betrifft inhaltlich insbesondere den Brand- und Katastrophenschutz, die Land- und Forstwirtschaft sowie die Wasserversorgung) – ohne konkrete Vorschläge der Kompensation.

– Es ist richtig, dass Mitglieder der SPD Greifenstein in der Vergangenheit beleidigt und beschimpft worden sind und dass an vielen Stellen Grenzen überschritten wurden. Wir sind auch der Meinung, dass viele Fakten immer noch falsch dargestellt werden. Wir halten es jedoch für einen christlichen Gedanken, anderen trotzdem die Hand zur Versöhnung zu reichen und einen neuen Anfang im Sinne unserer Gemeinde zu wagen. Genau das möchten wir tun – im Übrigen auch gerne zusammen mit der CDU.

– Wir sind zu jeder Zeit transparent mit dem Umstand umgegangen, dass wir ergebnisoffene Gespräche mit allen demokratischen Parteien Greifensteins führen. Auch alle anderen Parteien haben wir stets darüber informiert und uns an etwaige Absprachen gehalten. Dass die CDU Greifenstein nun ihrerseits Absprachen (bei Ortsbeiratswahlen) missachtet und stattdessen ihre Personalvorschläge auch mit Stimmen der AfD durchsetzt, spricht eigentlich für sich. Dass dabei die SPD, die in Holzhausen ein Ergebnis von 43% (!) der Wählerstimmen erzielt hat, nicht einmal mehr den stellvertretenden Ortsvorsteher stellt, ebenfalls.

 

Für den SPD-Ortsverein Greifenstein: Jan Henrich

Für den SPD-Ortsbezirk Holzhausen: Lothar Schäfer

Für die SPD-Fraktion in der Gemeindevertretung Greifenstein: Markus Thor