Die schwarz-grüne Landesregierung und die Kommunalwahl!

Hessen ist mehr als Rhein-Main-Gebiet und Kassel. Daher fordern wir: Stärkung des ländlichen Raums!

Ja, wir haben Kommunalwahl!

Pünktlich vor der Kommunalwahl ist der schwarzgrünen Landesregierung aufgefallen, dass zu Hessen doch mehr als das Rhein-Main-Gebiet gehört.

Die Möglichkeit zum Homeoffice, Stärkung regionaler Absatzmärkte, Förderung des ländlichen Miteinanders.

Wirklich super, was die tolle Website auf den ersten Blick verrät.

Doch um den ländlichen Raum zu stärken, braucht es nicht nur einen tollen Internetauftritt, sondern Taten!

 

In Wiesbaden ticken die Uhren wohl langsamer?

Wir in Greifenstein und dem Lahn-Dill-Kreis können mit Recht behaupten – wir sind der Landesregierung da um Längen voraus.

    • Wir wissen, wie wichtig es ist, schnelles Internet zu haben und der Lahn-Dill-Kreis kann dank eines SPD-Landrates heute schon schnelleres Internet als in vielen anderen Regionen vorweisen.
    • Wir unterstützen bereits unsere Vereine so gut wie es geht.
    • Wir sorgen für die Infrastruktur für ein dörfliches Miteinander wie die Dorfgemeinschaftshäuser.
    • Wir bieten Chören, Vereinen privaten Initiativen oft kostenlos unsere Räumlichkeiten an.
    • Wir sorgen für Sportstätten.
    • Wir schaffen Begegnungsstätten für die Jugend, ob durch die Ideenwerkstadt oder das sich im Aufbau befindende Jugendzentrum!
    • Wir sanieren wo wir können, ob Straßen oder Gebäude während die Landesstraßen im wahrsten Sinne des Worts dahinvegetieren und von Frostsaison zu Frostsaison immer schlimmer werden!

 

1,2 Milliarden Euro

Klingt viel – ist es aber nicht! Das wären pro Hesse im Ländlichen Raum (ca. 3 Millionen, je nach Definition) etwa 400 Euro in 5 Jahren. Zum Vergleich: Greifenstein wirtschaftet jährlich mit ca. 1.900 Euro pro Einwohner um unter anderem die Infrastruktur am Laufen zu halten. Der große Geldsegen ist das nun nicht. Es mag an Augenwischerei anmuten, wenn man überlegt, wie sehr das Land Hessen den Kommunen bei stetig steigenden Aufgaben den Geldhahn immer weiter zugedreht hat.

 

Und wem hilft es?

Natürlich freut man sich, wenn da auf einmal Geld kommt. Doch für die kommunalen Finanzen bleiben wir und der Bürger trotzdem im Regen stehen. Der größte Posten, die Betreuung für die Kinder in Kindertagesstätten, ist jährlich nur mit enormer Anstrengung zu stemmen. Hier hätte man den Bürger und Kommunen entlasten können! Auch mit Homeoffice – Kindertagesstätten sind für Eltern und Kinder zur Betreuung und kindlichen Entwicklung wichtig!

 

Man hat bereits um Hilfe gerufen!

Auch die Straßenbeiträge, gleich ob wiederkehrend oder einmalig, müssen nach wie vor zu 100% von den Kommunen und den Bürgern getragen werden. Hilfe vom Land? Nein! Für Hilfe vom Straßenausbau und bei der Kinderbetreuung hatte sich die SPD im Landtag stark gemacht, doch man stieß bei schwarz-grün auf taube Ohren. Eine Resolution, dass das Land Hessen bei der grundhaften Erneuerung kommunaler Straßen Finanzmittel aus dem Landeshauhalt bereitstellt wurde im Sommer 2019 abgelehnt! Dieser „Hilferuf“ kam nicht nur aus Greifenstein, sondern wurde von vielen – auch CDU dominierten – Kommunen nach Wiesbaden geschickt.

 

Die SPD Greifenstein steht bereits seit längerem – schon vor dem Programm der Landesregierung – für

    • die Möglichkeit des Homeoffices und die Industrie 4.0 und dafür setzen wir uns vor Ort ein!
    • einen soliden Gemeindehaushalt!
    • ein gutes Miteinander in Greifenstein!
    • die Schaffung einer lebenswerten Gemeinde!

Damit wir heute und morgen – und nicht nur im Turnus der Kommunalwahlen – Greifenstein eine Zukunftsperspektive bieten gilt: am 14. März die SPD wählen!

 

Markus Thor – Fraktionsvorsitzender der SPD Greifenstein.