SPD traf sich zur Jahreshauptversammlung!
Lebhafte Diskussionen und Beschlüsse zur Kommunalpolitik, die Aufträge an die Fraktion enthalten prägten die gut besuchte Jahreshauptversammlung des Greifensteiner SPD-Ortsvereins. Schon die Berichte des Ortsvereinsvorsitzenden Werner Spies und des Fraktionsvorsitzenden Peter Kreutzer führten zu einer lebhaften Aussprache.
Vier Wahlen inklusive der Bürgermeister- und Landratswahl fielen in den Berichtszeitraum und Werner Spies konnte mit einem gewissen Stolz vermelden, dass die SPD zwar wie überall Verluste hinnehmen musste aber in Greifenstein sowohl bei den Ergebnissen wie auch bei der Wahlbeteiligung deutlich über dem Landesdurchschnitt lag. Die Unzufriedenheit mit der Bundespolitik bzw. deren Vermittlung in der Öffentlichkeit feuerte aber eine lebhafte Diskussion an.
In vielen Beiträgen kam aber auch zum Ausdruck, dass es die SPD nicht weiter bringt, wenn die Kritik im Vordergrund steht. Es müssen vielmehr die unbestreitbaren Ergebnisse und Erfolge auch in der großen Koalition offensiv nach außen vermittelt werden, gerade von den Mitgliedern vor Ort. Deutlich müsse auch dagegen gehalten werden, wenn Ergebnisse und Beschlüsse, die von der SPD durchgesetzt wurden, einfach vom Koalitionspartner bzw. der Kanzlerin für sich vereinnahmt werden.
In einem sehr emotionalen Redebeitrag forderte der Gast des Abends – Landrat Wolfgang Schuster – dazu auf, die Erfolge, auch auf Kreisebene herauszustellen und nicht schlecht zu reden. Das gehe vom schnellen Internet bis hin zu den vielen Investitionen in Schulen im Kreis. Es gebe sehr viel, was die SPD von kommunaler Ebene bis hin zur Bundespolitik schon erreicht habe, aber die Kritik stelle, auch innerparteilich, heraus, was noch nicht erreicht worden sei.
Die anstehenden Vorstandswahlen wurden von Wahlleiter Wolfgang Leineweber schnell und routiniert über die Bühne gebracht. Der geschäftsführende Vorstand mit dem Vorsitzenden Werner Spies, den Stellvertretern Jürgen Engel und Jan Henrich, Alexander Ott als Schriftführer und Sascha Schmidt als Kassenführer wurde in der gleichen Besetzung wieder gewählt. Bei den Beisitzern gab es durch Ausscheiden und Neubesetzung auf einigen Positionen Veränderungen. Gewählt wurden: Magdalene Kunz, Holger Rumpf, Dr. Klaus Schmidt, Peter Kreutzer, Martin Krauß, Edgar Haas, Markus Thor, Lothar Schäfer und Jonas Alexander Pletka, der an diesem Abend als neues Mitglied sein Parteibuch von Werner Spies und Wolfgang Schuster überreicht bekam – so schnell kann man Verantwortung übernehmen. Auch die Parteitagsdelegierten und die Revisoren wurden einstimmig gewählt.
Nach den Wahlen wurden noch zwei Anträge an die Fraktion beschlossen. Erstens: Nachdem etliche Kommunen wie die Stadt Wetzlar oder Lahnau die Straßenausbaubeiträge ganz abgeschafft haben und durch Einnahmen aus der Grundsteuer ersetzen, soll die Fraktion prüfen bzw. prüfen lassen, ob diese Lösung oder wiederkehrende Straßenbeiträge, die schon in der Gemeindevertretung prinzipiell beschlossen wurden vom Aufwand und den Kosten her günstiger und bürgerfreundlicher seien.
Der zweite Antrag befasst sich mit günstigem Wohnraum für Mitbürger mit geringem Einkommen. So soll auch die Gemeinde prüfen, wie kommunaler Wohnraum neu geschaffen bzw. durch entsprechende Sanierung und Umwandlung von Gebäuden zur Verfügung gestellt werden kann. Beide Anträge wurden ohne Gegenstimme beschlossen.
Höhepunkt des Abend waren die Ehrungen verdienter Mitglieder: Martin Krauß und Siegmar Dross, der aus Gesundheitsgründen nicht anwesend sein konnte, sind seit 25 Jahren SPD-Mitglieder, Klaus-Peter Henrich ist seit 40 Jahren dabei und gleich zwei enge Freunde sind sogar seit 50 Jahren in der SPD.
Jürgen Engel betonte in seiner Laudatio, dass, als Werner Spies und Edgar Haas 1968 in die SPD eintraten, auch politisch sehr unruhige Zeiten waren. Beide sind in der ganzen Zeit ihrem Ortsverein treu geblieben, auch wenn Werner Spies von 1990 bis 2005 beruflich in Erfurt und Berlin gebunden war und seine kommunalpolitische Arbeit deshalb ruhte. Beide waren aber von Anfang an kommunalpolitisch engagiert und haben sich in ihrer Heimatgemeinde entsprechend eingebracht.
Die letzten Jahre waren politisch und persönlich nicht einfach – sie mussten oft Angriffe und Anfeindungen aushalten. Wenn andere mit populistischen Parolen und auch Falschmeldungen die Stimmung in der Gemeinde vergiften, ist es schwer, klaren Kurs zu halten, obwohl sich inzwischen herausstellt, dass die Positionen der SPD von Anfang an realistisch und richtig waren. Dass Werner Spies und Edgar Haas bei der letzten Kommunalwahl die meisten Stimmen bekommen haben, war bei ihrem Engagement in der Gemeinde kein Wunder. Wolfgang Schuster war es daher eine besondere Freude, den beiden verdienten Kommunalpolitikern und Genossen die Urkunden und ein Präsent zu überreichen. Auch die Anwesenden gratulierten und wünschten, dass beide auch in Zukunft in der Gemeinde für die Gemeinde aktiv sind.