Die Kommunalpolitik in der Gemeinde Greifenstein wird oftmals auf die Einzelhandelsansiedlung reduziert. Auch wenn manche gerne die Gemeindevertretung oder gar die SPD alleine als Sündenbock sehen wollen, letztlich bestätigte sogar die Kommunalaufsicht der Gemeindevertretung entsprechend des Bürgerentscheides gehandelt zu haben. Die Gemeindevertretung hat – mit den Stimmen der SPD – den Weg für die Ansiedlung von Einzelhandel geebnet. Der Spielball liegt nun seit Juni 2016 bei möglichen Investoren. Doch wer denkt, dass die Kompetenzen der SPD nicht weiter reichen, der irrt.

„Und was macht ihr von der SPD sonst für Greifenstein?“

Wir dürfen stolz behaupten, dass wir die Fraktion sind, welche mit Abstand die meisten Anfragen und Anträge in die Gemeindevertretung einbringt, um Kommunalpolitik in Greifenstein aktiv zu gestalten.

Aktuell „läuft“ ein Antrag der SPD Fraktion mit dem Ziel, regenerative Energien in Greifenstein zu etablieren – ganz nach dem Motto „Greifenstein – da ist POWER drin!“. Damit drücken wir nicht nur Greifenstein den grünen Stempel auf, fördern den Klimaschutz vor Ort oder stärken die heimische Wirtschaft, sondern durch die beständigen Einnahmen können wir einen stabilen Haushalt für die Zukunft generieren.

Apropos Haushalt – ja, den haben wir für 2017 geschlossen als Fraktion abgelehnt. Wir haben uns kritisch mit dem Haushalt 2017 auseinander gesetzt und sind der Meinung, dass mit einer Schuldenlast von 10 Millionen Euro in Greifenstein dieser Haushalt eben nicht tragfähig für die Zukunft ist.

Wo wir gerade beim Geld sind… wir unterstützen von Anfang an die Einführung der „Wiederkehrenden Straßenbeiträge“. Ein Vorgang, der seit 2015 noch immer nicht umgesetzt worden ist. Da haken wir beharrlich nach, denn hier geht es um Ihre Entlastung.

„Was macht ihr den sonst für uns?“

Beharrlich nachhaken können unsere Abgeordneten:

Bei Anfragen zum Beispiel: Rollerfahrer auf dem Radweg, Schwankender Druck in den Wasserleitungen, Leistungen des Bauhofs, Straßenbaumaßnahmen und so weiter… All das, was unsere Bürger bewegt, gehen wir an. Genauso wie gerade jetzt zur Sommerzeit den Ferienpass der Gemeinde Greifenstein – für den haben wir uns bereits in der Vergangenheit stark gemacht – wie auch in diesem Jahr.

Ob mit Anfragen an die Verwaltung oder auch mit Anträgen in der Gemeindevertretung – wir kümmern uns drum!

„Und warum lehnt ihr Sachen ab? Ihr blockiert doch nur!“

Das Ablehnen von Anträgen hat mit Blockade nichts zu tun.

Jede Medaille hat eine Kehrseite.

Wir sehen uns als Gemeindevertreter in der Verantwortung, Entscheidungen zum Gemein(de)wohl sorgsam abzuwägen. Das geschieht nicht nur in den öffentlichen Ausschusssitzungen, sondern in der Regel bei der SPD schon in ein oder zwei Fraktionssitzungen vorher.

Hier beratschlagen wir untereinander und/oder holen uns von Hochschulen, wissenschaftlich versierten Parteimitgliedern, anderen Kommunen oder sonstigen fachkundigen Stellen Informationen oder Stellungnahmen ein.

Unsere Entscheidungen sind also alles andere als ein „Bauchgefühl“. Und ein klares NEIN der SPD zu verschiedenen Anliegen bedeutet nicht gleich eine Blockade von uns.

Wir haben dann nur nach sorgsamer Überlegung eine heutige Entscheidung abgelehnt, um aus unserer Sicht zukunftsfähig zu bleiben. Und genau das bringt uns am Ende voran! 

„Ihr seid doch dieselben wie vor der Wahl!“

Wir sind mit Fakten und einem inhaltlich starken Programm zur Kommunalwahl 2016 angetreten. 31 Kandidaten haben wir zur Wahl gestellt, welche hinter unserem Programm stehen. Das Ganze unter dem Slogan „Kompetenz für Greifenstein“.

Der Bürger hatte die Wahl, welche/-n von 31 Frauen und Männern der SPD er also in der Gemeindevertretung sehen will. Wir haben „Newcomer“ in das Parlament gebracht und ehemalige Kommunalpolitiker wieder für unsere Politik begeistert, welche wir heute wieder in unseren Reihen begrüßen dürfen.

Die Mischung aus den alten Hasen, denen, die wieder mit an Bord sind und den Newcomern ergibt schlagkräftige „Frauen- und Mannpower“ in unserer Fraktion à fundiertes Know-How, distanzierte Blickwinkel mit neue Ideen. So können wir innovative Vorhaben am aktuellen Zeitgeschehen für Greifenstein umsetzten.

Wir waren, sind und bleiben bei aktuellen Themen direkt am Ball. Mit unserer von Ihnen gewählten Mannschaft!

Markus Thor

Stellv. Fraktionsvorsitzender