Rund ein Monat nach der Kommunalwahl vom 6. März traf sich die Gemeindevertretung Greifenstein am vergangenen Montag, den 11.04., zu ihrer konstituierenden Sitzung. Auf der Tagesordnung standen demnach insbesondere die Wahl des oder der Vorsitzenden der Gemeindevertretung sowie die Wahlen und Ernennungen der Beigeordneten zum Gemeindevorstand. Die SPD Greifenstein kann zufrieden sein!
Die SPD ging als stärkste Fraktion mit 11 Sitzen in die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung (wir berichteten) und brachte den zunächst einzigen Wahlvorschlag für den Vorsitz der Gemeindevertretung ein. Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Werner Spies, der dieses Amt bereits seit 2013 ausgeführt hatte, wurde von der SPD-Fraktion erneut nominiert. Es lässt sich als demokratischen Brauch bezeichnen, dass die stärkste Fraktion im „Gemeindeparlament“ auch dessen Vorsitzenden benennt und stellt.
Eine Wortmeldung vom Gemeindevertreter der ULfG, Herrn Hans-Jürgen Phillips, sorgte dann aber schnell für Unordnung. Demnach wolle die ULfG durchaus der SPD den Vorsitz zugestehen, könne aber die Personalie Spies nicht mittragen, weswegen die SPD einen anderen Kandidaten benennen solle. Ein grotesker Vorschlag, denn natürlich hatte die SPD Greifenstein zuvor Werner Spies einstimmig nominiert und wollte – wie unser Gemeindevertreter Edgar Haas in der Sitzung prägnant feststellte – selbstverständlich daran auch nichts ändern. Bemerkenswert ist zudem, dass Werner Spies das beste persönliche Einzelergebnis aller Kandidaten zur Kommunalwahl erzielt hatte. Es erschien also nur folgerichtig, dass er den Vorsitz der Gemeindevertretung weiterhin ausüben würde.
Gleichwohl schlug die ULfG Herrn Hans-Udo Sattler als Gegenkandidaten vor und beantragte die geheime Wahl. Ein solches Vorgehen lässt sich wohl als mindestens unglücklich bezeichnen, denn es führte dazu, dass die Sitzung nach nur wenigen Minuten unterbrochen werden musste. Dies hätte leicht verhindert werden können, wenn die ULfG ihren Gegenkandidaten – wie eigentlich üblich – im Vorfeld der Sitzung aufgestellt hätte. Sicherlich ein taktischer Zug der ULfG, der aber im Laufe der Wahl letztlich ins Leere lief.
Mit 18:12 Stimmen wurde Werner Spies von der Gemeindevertretung zum Vorsitzenden gewählt. „Das ist Demokratie – ich hoffe, dass wir in dieser Runde zu einem fairen und von gegenseitigem Respekt geprägten Arbeitsverhältnis kommen werden“, kommentierte Spies das Wahlergebnis, nachdem er die Sitzungsleitung übernommen hatte.
Der weitere Sitzungsablauf enthielt dann nur noch wenige Überraschungen. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Jan Niklas Henrich, wurde mit 12 Stimmen zum stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung gewählt. Auf Antrag der SPD wurde beschlussmäßig der CDU-Fraktion der erste stellvertretende Vorsitzende der Gemeindevertretung zugestanden. Die CDU-Fraktion hat das zweitbeste Wahlergebnis der Kommunalwahl in Greifenstein eingefahren, weswegen auch diese Bestimmung folgerichtig ist.
Letzter Schwerpunkt der Sitzung waren dann die Wahlen und Ernennungen der Beigeordneten zum Gemeindevorstand. Die SPD Greifenstein nominierte in diesem Rahmen die Genossen Jochen Brück, Jürgen Engel und Fred Schaffarz. Da keine Listenverbindungen eingegangen wurden, wählten in der Folge die Fraktionen augenscheinlich ihre eigenen Kandidat/innen. Somit wurde Fred Schaffarz zum Ersten Beigeordneten, Jochen Brück und Jürgen Engel ebenfalls in den Gemeindevorstand gewählt. Ein gutes Ergebnis für die SPD!
Wir wünschen auch an dieser Stelle allen Gewählten viel Erfolg, Umsicht und Klugheit in ihren jeweiligen Ehrenämtern und freuen uns auf eine produktive und arbeitsreiche neue „Legislaturperiode“. Ein weiteres Mal gilt der Dank der SPD Greifenstein allen Wählerinnen und Wählern in Greifenstein, die dieses positive Ergebnis durch Ihre Stimmen ermöglicht haben. Vielen Dank!